Klage gegen das Foilverbot in Sachsen
Mitte Oktober 2023 endet der Modellversuch in Sachsen, der Foilen in vorgesehenen Gewässern erlaubt. Der Surf- und Kiteverein Leipzig möchte die Klage aufrechterhalten und bittet erneut um Unterstützung.
von Sven BlockAm 23. Dezember 2022 hatte der Surf- und Kiteverein Leipzig dank der großen Unterstützung durch zahlreiche Spenderinnen und Spender Klage beim Verwaltungsgericht in Chemnitz eingereicht. Die Einreichung hatte sich zuvor immer wieder verzögert, da noch viele Details geklärt werden mussten und um vor allen eine qualitativ gehaltvolle Klage zu formulieren. Unterstützt wurde der Verein dabei von Dr. Cedric Meyer von den Loschelder Rechtsanwälten aus Köln. Am Ende stand die Klageschrift mit 16 Seiten plus 25 Seiten Anhang.
Die Klage wurde gegen die Landesdirektion Sachsen geführt und in erster Instanz beim Verwaltungsgericht in Chemnitz vorgelegt. Der Streitwert wurde auf 50.000 € festgelegt, damit ergaben sich Gerichtskosten in Höhe von 1.803 €. Die Anwaltskosten belaufen sich bis dato nach Auskunft des Vereins auf 10.611,85 €. Ende März kam dann die Bekanntmachung, dass Foilen in einem Modellversuch bis Mitte Oktober 2023 erlaubt sei und die Gefahren in diesem Zeitraum genau evaluiert werden sollen.
Streng genommen ist Foilen damit ab Mitte Oktober 2023 erst mal wieder verboten. Solange ein erneutes Verbot droht, möchte der Verein die Klage aufrechterhalten. Aktuell entwickeln sich die Dinge positiv. Sollte es in dieser Saison zu genauso wenig Unfällen wie in den letzten Jahren kommen, nämlich zu gar keinen, dann haben die Kläger noch ein Argument mehr gegen das Foilverbot in der Hand. Im besten Fall wird das Foilverbot komplett aufgehoben, dann wäre das Ziel erreicht.
Der Verein bedankt sich neben den Spendern auch bei den Verbänden und den Politikern, die durch ihren Einsatz entscheidend dazu beigetragen haben, dass im Moment legal gefoilt werden darf.
Trotzdem bitten die Initiatoren der Klage weiterhin um Spenden, da zum einem die entstanden Kosten nicht gedeckt und zum anderen weitere Kosten zu erwarten sind:
„An Kosten sind bislang insgesamt 12.414,85 € Euro entstanden, diese setzen sich zusammen aus den 1.803 Euro Gerichtskosten und den 10.611,85 Euro Anwaltskosten. An Spendengeldern kamen insgesamt 10.650 Euro zusammen (Stand 19.05.2023). Damit
haben wir unser Budget eigentlich schon um 1.764,85 Euro überschritten, bzw. müssen privat dafür einstehen. Wir freuen uns also nach wie vor über Spenden, um auch die Klage so lange aufrechterhalten zu können, bis unser Ziel, die komplette genehmigungsfreie Ausübung des Foilsports, erreicht ist.“
Mit einem Spendenziel von 15.000 € hatte der Verein die Kosten und Auslagen für die Klage realistisch eingeschätzt. Bislang sind 71% erreicht. Wer den Verein unterstützen möchte, kann das unter: skvl.de/index.php/spendenaktion/ tun.
Foto: Philipp Kümpel
Die Klage wurde gegen die Landesdirektion Sachsen geführt und in erster Instanz beim Verwaltungsgericht in Chemnitz vorgelegt. Der Streitwert wurde auf 50.000 € festgelegt, damit ergaben sich Gerichtskosten in Höhe von 1.803 €. Die Anwaltskosten belaufen sich bis dato nach Auskunft des Vereins auf 10.611,85 €. Ende März kam dann die Bekanntmachung, dass Foilen in einem Modellversuch bis Mitte Oktober 2023 erlaubt sei und die Gefahren in diesem Zeitraum genau evaluiert werden sollen.
Streng genommen ist Foilen damit ab Mitte Oktober 2023 erst mal wieder verboten. Solange ein erneutes Verbot droht, möchte der Verein die Klage aufrechterhalten. Aktuell entwickeln sich die Dinge positiv. Sollte es in dieser Saison zu genauso wenig Unfällen wie in den letzten Jahren kommen, nämlich zu gar keinen, dann haben die Kläger noch ein Argument mehr gegen das Foilverbot in der Hand. Im besten Fall wird das Foilverbot komplett aufgehoben, dann wäre das Ziel erreicht.
Der Verein bedankt sich neben den Spendern auch bei den Verbänden und den Politikern, die durch ihren Einsatz entscheidend dazu beigetragen haben, dass im Moment legal gefoilt werden darf.
Trotzdem bitten die Initiatoren der Klage weiterhin um Spenden, da zum einem die entstanden Kosten nicht gedeckt und zum anderen weitere Kosten zu erwarten sind:
„An Kosten sind bislang insgesamt 12.414,85 € Euro entstanden, diese setzen sich zusammen aus den 1.803 Euro Gerichtskosten und den 10.611,85 Euro Anwaltskosten. An Spendengeldern kamen insgesamt 10.650 Euro zusammen (Stand 19.05.2023). Damit
haben wir unser Budget eigentlich schon um 1.764,85 Euro überschritten, bzw. müssen privat dafür einstehen. Wir freuen uns also nach wie vor über Spenden, um auch die Klage so lange aufrechterhalten zu können, bis unser Ziel, die komplette genehmigungsfreie Ausübung des Foilsports, erreicht ist.“
Mit einem Spendenziel von 15.000 € hatte der Verein die Kosten und Auslagen für die Klage realistisch eingeschätzt. Bislang sind 71% erreicht. Wer den Verein unterstützen möchte, kann das unter: skvl.de/index.php/spendenaktion/ tun.
Foto: Philipp Kümpel
